Stellungnahme: Stadt sucht Lösung
am 4. Mai 2010 16:10 Uhr
Zum Betrieb der Musikschule Stam an der Lohstraße nimmt jetzt für die Stadt Rechtsdirektor Matthias Steck Stellung. Darin heißt es, dass das Ehepaar Stam erst nachdem es im Juli des letzten Jahres das Haus an der Lohstraße 38 erworben hatte, auf die Bauverwaltung zugegangen sei.
Zu diesem Zeitpunkt hätten die Musikschul-Betreiber offenbar schon von ihren neuen Nachbarn erfahren, dass es Probleme geben würde.
Die Stadt habe der Nutzungsänderung für das Haus zugestimmt, weil es dem Schallschutzsachverständigen des Ehepaars Stam gefolgt war. Dieser habe unmissverständlich klar gemacht, dass von der Musikschule keine Lärmbelästigungen für die Nachbarn zu erwarten seien, solange bestimmte Rahmenbedingungen wie Betriebszeiten, maximale Schülerzahl sowie die Nutzung schalldämmender Fenster eingehalten würden.
Schüler mit Fahrrädern
Hinsichtlich des Verkehrslärms habe die Stadt aufgrund der Erfahrungen vom früheren Standort der Musikschule keine Probleme erwartet, weil der Großteil der Schüler mit dem Fahrrad kommt. Genau diesen Punkt aber kritisiert nun das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen im Eilverfahren, dass das Thema Verkehr im Gutachten und in der Genehmigung keine Berücksichtigung findet.
„Wir sind weiterhin der Ansicht, dass die Musikschule an dieser Stelle genehmigungsfähig ist“, sagt Steck. „Wir gehen davon aus, dass wir schon bald mit der Familie Stam und deren Schallschutzgutachter ein konstruktives Gespräch führen werden.
Befriedigende Lösung gesucht
Gemeinsames Ziel ist es dabei, die berechtigten Interessen aller Seiten zu berücksichtigen, um zu einer für alle Seiten befriedigenden Lösung zu gelangen.“ Steck schließt dabei nicht aus, dass die Musikschule beispielsweise bei der Frage der Stellplätze noch nachlegen muss, damit auch die Nachbarn zu ihrem Recht kommen können.
Aufgrund der Rechtslage sei zum jetzigen Zeitpunkt klar, dass die Musikschule an der Lohstraße nicht betrieben werden darf. Bis der Rechtsstreit abgeschlossen ist, kann nur ein Alternativstandort helfen, den Betrieb aufrecht zu erhalten.
